Die deutschen Richter

Was Richter über Richter sagen!

Ja, es gibt einige wenige Richter, denen die Sache wichtiger ist als der Korpsgeist der Richterschaft. Richter, die nach Ende ihrer beruflichen Laufbahn oder auch schon vorher schonungslos mit ihren Berufskollegen ins Gericht gehen.

„Es gibt in der deutschen Justiz zu viele machtbesessene, besserwissende und leider auch unfähige Richter, denen beizukommen offenbar ausgeschlossen ist.“
(Dr. Egon Schneider, ehem. Vorsitzender Richter am Oberlandesgericht Köln, in: ‚Zeitschrift für anwaltliche Praxis‘ 6/1999 vom 24.3.1999, S. 266)

„Ich war von 1973 bis 2004 Richter am Landgericht Stuttgart und habe in dieser Zeit ebenso unglaubliche wie unzählige, vom System organisierte Rechtsbrüche und Rechtsbeugungen erlebt, gegen die nicht anzukommen war/ist, weil sie systemkonform sind. Ich habe unzählige Richterinnen und Richter, Staatsanwältinnen und Staatsanwälte erleben müssen, die man schlicht “kriminell” nennen kann. Sie waren/sind aber sakrosankt, weil sie per Ordre de Mufti gehandelt haben oder vom System gedeckt wurden, um der Reputation willen…..In der Justiz gegen solche Kollegen vorzugehen, ist nicht möglich, denn das System schützt sich vor einem Outing selbst – durch konsequente Manipulation. Wenn ich an meinen Beruf zurückdenke (ich bin im Ruhestand), dann überkommt mich ein tiefer Ekel vor ‘meinesgleichen’.“
(Frank Fahsel, Leserbrief in der “Süddeutschen Zeitung”, 9.4.2008, www.odenwald-geschichten.de/?p=1740)

„Ich bin selbst ein deutscher Richter, seit fast 20 Jahren. Ich würde mich nicht noch einmal entscheiden, ein deutscher Richter zu werden. Die deutschen Richter machen mir Angst.“
(Prof. Diether Huhn, Von der Standes- zur Klassenjustiz, in: ‚Richter in Deutschland‘, hrsg. von Raimund Kusserow, 1982, S. 64)

„Es ist ein Phänomen unserer Mediendemokratie, dass ein Berufsstand, der über eine so zentrale politische, soziale und wirtschaftliche Macht verfügt wie die Richterschaft, sich so erfolgreich dem Prüfstand öffentlicher Kritik entzogen hat. Dabei hat die Richterschaft allen Anlass, in eine kritische Auseinandersetzung mit sich selbst einzutreten. Die Rechtsprechung ist schon seit langem konkursreif. Sie ist teuer, nicht kalkulierbar und zeitraubend. Nur noch 30 Prozent der Bevölkerung haben volles Vertrauen zur Justiz. Der Lotteriecharakter der Rechtsprechung, das autoritäre Gehabe, die unverständliche Sprache und die Arroganz vieler Richter(innen) im Umgang mit dem rechtsuchenden Bürger schaffen Misstrauen und Ablehnung. Darüber hinaus signalisieren viele Gerichtsentscheidungen eine Geisteshaltung, die tendenziell frauen-, gewerkschafts- und ausländerfeindlich ist.“
(Wolfgang Neskovic, ehemaliger Richter am Landgericht Lübeck und am Bundesgerichtshof, in: Der Mythos von der hohen Moral der Richter, Zeitschrift für anwaltliche Praxis (ZAP) vom 25.7.1990, Seite 625, vgl. http://www.luebeck-kunterbunt.de/Justizelend/Moral_der_Richter.htm)

„Unentwegt wird im Zivilprozess … von den Gerichten fahrlässig bis vorsätzlich gegen zwingende einfachrechtliche Vorschriften und gegen die Grundrechte verstoßen. … Die einzigen Juristen, die sanktionslos die Gesetze verletzen dürfen, sind die Richter! Wenn aber die Rechtsunterworfenen richterliche Fehlurteile und richterliche Pflichtverletzungen ersatzlos tragen müssen, dann sind die Kriterien eines Rechtsstaates nicht mehr erfüllt. Und so bleibt am Ende die Erkenntnis: Ein Rechtsstaat, wie er den Verfassern des Grundgesetzes vorgeschwebt hat, den haben wir nicht, und wir entfernen uns ständig weiter von diesem Ideal.“
(Dr. Egon Schneider, in: „Der Niedergang des Rechtsstaates“ Festschrift für Christian Richter II „Verstehen und Widerstehen“, 26. September 2006, vgl. http://www.hu-marburg.de/homepage/justiz/info.php?id=134)

Alle diese Aussagen stimmen darin überein, dass Richter in Deutschland eine unkontrollierte bzw. unkontrollierbare Macht besitzen und diese Macht missbrauchen. Der Missbrauch unkontrollierter Macht ist das Kennzeichen einer Diktatur. Es sind vielleicht nur wenige Stimmen und vielleicht zu wenige Stimmen aus der Richterschaft, aber sie bestätigen die Erfahrung, die viele Bürger immer wieder vor Gericht machen, und sie bestätigen die Vermutung vieler Bürger, dass die Justiz in großen Teilen ein Unrechtsregime ist.

Bitte beachten Sie auch meine online-Petition zur Wiederherstellung des Rechtsstaates auf change.org. Der Short-Link lautet: http://chn.ge/16IbpaQ.


© 2013 Gisela Müller

Advertisements