Justizunrecht



Menschenrechtsverletzung durch Bremer Justiz

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg
hat am 6. Oktober 2005
die Bundesrepublik Deutschland verurteilt.


Das Justizunrecht

Im Jahre 1986 habe ich vor dem Landgericht Klage erhoben, um meine Gesellschafterrechte in einer Grundstücksverwaltungsgesellschaft durchzusetzen. Über zehn Jahre später, am 1. April 1997, habe ich durch das Landgericht überwiegend Recht bekommen. Das Berufungsverfahren vor dem Oberlandesgericht endete mit Schlussurteil vom 13. Dezember 2007. Das Oberlandesgericht hat meine Klage, wohl als Abstrafung für das Urteil des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte vom 6. Oktober 2005, als unbegründet zurückgewiesen.

Zu einer über zwanzigjährigen Prozessdauer kann es nicht aus Versehen oder gar irrtümlich kommen, sondern nur, wenn die Justiz massive Verletzungen rechtsstaatlicher Grundsätze begangen hat. So haben die Richter mir Jahrezehnte lang das von Artikel 103 Absatz 1 des Grundgesetzes garantierte rechtliche Gehör verwehrt und ignoriert, was ich im Prozess vorgebracht habe. Die Richter haben versucht mich über Jahre hinweg zu Vergleichen zu drängen, dass ich meinen Miteigentumsanteil an einem geerbten Grundstück aufgeben sollte und dass ich aus der dieses Grundstück verwaltenden Gesellschaft ausscheiden sollte. Ich ließ mich auf solche Vergleiche nicht ein.

Daraufhin betrieb die Bremer Justiz eine systematische Entrechtung, kalte Enteignung und gezielte Entwürdigung gegen mich. Vermutlich um mich für meine erfolgreiche Menschenrechtsbeschwerde vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte abzustrafen, hat das Oberlandesgericht ein Unrechtsurteil gegen mich erlassen. Mit diesem Unrecht hat die Bremer Justiz gegen mich eine Welle des Terrors und der Schikane bis hin zu meiner Verhaftung und masive Polizeigewalt gegen mich ausgelöst.

Dieses Unrecht erinnert mich fatal an das Unrecht, dass wir in Deutschland schon einmal hatten, und vor dem uns das Grundgesetz eigentlich bewahren sollte. Selbst eindringlichste Warnungen verhallen ungehört.


Bitte lesen Sie als nächstes die Entrechtung, die ich durch die Justiz erlitten habe oder gehen Sie zurück zur Auswahlleiste.

© 2007-2009 Gisela Müller

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