Terror



Menschenrechtsverletzung durch Bremer Justiz

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg
hat am 6. Oktober 2005
die Bundesrepublik Deutschland verurteilt.


Terror und Schikane

Nun versuchen das Land Bremen, die Bundesrepublik Deutschland, meine ehemaligen Anwälte und meine Prozessgegner die Gerichtskosten gegen mich zu vollstrecken. Ich soll dafür bezahlen, dass die Bremer Justiz ein Verfahren über zwanzig Jahre verschleppt hat, um meine Entrechtung und kalte Enteignung und Entwürdigung zu betreiben, und dafür, dass der Bundesgerichtshof dieses geduldet hat. Ich soll die gegen mich begangene Menschenrechtsverletzung selbst finanzieren. Hierzu bin ich inzwischen von vier Gerichtsvollziehern mit ständigen Vollstreckungsversuchen und Vorladungen zur Abgabe einer eidesstattlichen Versicherung über mein – infolge des hier geschilderten Justizunrechts – nicht mehr vorhandenes Vermögen drangsaliert worden.

Im Rahmen dieser Zwangsvollstreckung wurde mir sogar eine weitere Menschenrechtsverletzung, nämlich Haft, angedroht, weil ich nicht bereit war eine eidesstattliche Versicherung über meine Vermögensverhältnisse abzugeben, nachdem man mir mein Vermögen unter Verletzung meiner Menschenrechte geraubt hat. Im April 2007 war gegen mich bereits rechtswidrig Haft angeordnet worden. Diese Anordnung ist erst zwei Monate später aufgehoben wurden.

Die Deutsche Justiz versuchte als nächstes mich mundtot zu machen und mich rechtlos zu stellen, indem das Amtsgericht mit Schreiben vom 5. Februar 2008 ein Verfahren gegen mich einleitete, weil ich angeblich meine Angelegenheiten nicht mehr selbst regeln könnte. Die schon mit der Einleitung dieses Verfahrens verbundene Entwürdigung verletzt meine Menschenrechte und meine Menschenwürde. Die Gründe für die Einleitung dieses Verfahrens hat mir das Amtsgericht bis heute nicht mitgeteilt, so dass ich in diesem Verfahren nicht einmal rechtliches Gehör erhalten habe.

Die Tatsache, dass ich ohne anwaltliche Hilfe vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte eine Menschenrechtsbeschwerde gewonnen habe, belegt zweifelsfrei, dass ich meine Angelegenheiten bestens regeln kann.

Am 28. Mai 2008 sollte ich aufgrund eines Beschlusses des Amtsgerichts vom 13. Mai 2008 ohne jeden Grund zu einer ärztlichen Zwangsuntersuchung mit Polizeigewalt vorgeführt werden. Dazu ist das Schloss meiner Haustür aufgebrochen worden. Diese rechts- und verfassungswidrige Vorführung ist daran gescheitert, dass die Polizei trotz des beschädigten Schlosses die Haustür nicht öffnen konnte und ich ohnehin nicht zu Hause war. Auch die beteiligten Polizisten hätten leicht erkennen können, dass der begründungslose Gerichtsbeschluss vom 13. Mai 2008 keine Rechtfertigung für einen derart schwerwiegenden Eingriff in meine Grundrechte darstellen konnte.

Am 31. Mai 2008 legte ich gegen den Beschluss des Amtsgerichts Beschwerde ein. Meine auf Artikel 1 GG, d.h. die Menschenwürde und Menschenrechte, gestützte Beschwerde kann ihre Wirkung nicht verfehlt haben. Denn am 3. Juni 2008 teilte das Amtsgericht mit, dass es davon absehe das Verfahren weiter zu betreiben. Meine Beschwerde gegen den Beschluss des Amtsgerichts wies das Landgericht trotzdem zurück. Es wollte wohl nicht zugeben, dass hier Verstöße gegen die Menschenwürde und Menschenrechte vorlagen.


Bitte lesen Sie als nächstes die Verhaftung, die die Justiz gegen mich vollzogen hat oder gehen Sie zurück zur Auswahlleiste.

© 2007-2009 Gisela Müller